Recht und Verfassung
Frage 42: Wer beschließt in Deutschland ein neues Gesetz?
Antwortmöglichkeiten
- die Regierung
- das Parlament (Richtige Antwort)
- die Gerichte
- die Polizei
Richtige Antwort: das Parlament
Erklärung
Das Parlament, bestehend aus dem Bundestag und dem Bundesrat, ist die gesetzgebende Gewalt in Deutschland. Es hat die Aufgabe, Gesetze zu beraten und zu beschließen, was für die demokratische Mitbestimmung der Bürger von zentraler Bedeutung ist.